Apple entfernt LGBTQ-App aus türkischem App Store
Apple hat das soziale Netzwerk Hornet aus seinem türkischen App Store entfernt, wie Hornet am Dienstag mitteilte. Die App richtet sich an queere Nutzerinnen und Nutzer, also beispielsweise Homo-, Bi- oder Intersexuelle. Nach Angaben des Unternehmens verwenden 3 Millionen Menschen in der Türkei die Plattform. Auch ähnliche Angebote werden in dem Land bereits blockiert.
Apple habe Hornet darüber informiert, dass die App seit dem 6. August nicht mehr im türkischen App Store zu finden ist, heißt es in der Mitteilung. Hintergrund ist demnach ein Gerichtsurteil aus dem August 2020: Damals hatte ein Gericht die Sperre der Hornet-Webseite in der Türkei angeordnet. Dies sei der Grund, warum sich die zugehörige iOS-App in der Türkei nun nicht mehr herunterladen lässt.
Die türkische Freedom of Expression Association berichtete auf Twitter, auch Google sei aufgefordert worden, die App aus dem Play Store für Android zu löschen – habe dies aber noch nicht umgesetzt.
Behörden lassen Internetseiten sperren
Der türkische Internetexperte Yaman Akdeniz sagte dem Spiegel, die Seite von Hornet sei wegen Verstößen gegen Persönlichkeitsrechte gesperrt worden. Allerdings sei aus der Entscheidungsbegründung nicht hervorgegangen, wessen Persönlichkeitsrechte verletzt wurden. Den Zeitraum zwischen der Sperre der Webseite und dem Entfernen der App erklärte er damit, dass die Behörden Apple erst kürzlich über das Urteil informiert hätten.
Akdeniz bezeichnete den aktuellen Fall gegenüber der Deutschen Welle als einen Verstoß gegen das Recht auf freie Meinungsäußerung und einen Eingriff in das Privatleben.
Das zugrundeliegende “Gesetz gegen Internetverbrechen” räumt den Behörden umfangreiche Sperrmöglichkeiten ein. Das Gesetz stellt unter anderem Beleidigungen und angebliche Bedrohungen der nationalen Sicherheit unter Strafe. Als das Gesetz im Juli 2020 überarbeitet wurde, hatte etwa die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch gewarnt, es läute “eine neue dunkle Ära der Online-Zensur” ein.
Auch Grindr gesperrt
Hornet ist nicht das einzige LGBTQ-Angebot, gegen das in der Türkei vorgegangen wird: Seit September 2020 ist auch die türkische Online-Community Gabile.com nicht mehr erreichbar. Die Seite existiert seit 1999 und wurde bereits im Jahr 2009 zeitweise blockiert.
Die Dating-App Grindr ist in der Türkei bereits seit 2013 blockiert. Nach Angaben der Nachrichtenseite Bianet wegen angeblicher “Prostitution und Obszönität”. Derzeit liege der Fall dem Verfassungsgericht vor, nachdem die LGBTQ-Rechteorganisation Kaos GL Beschwerde gegen die Blockade eingereicht hatte. Weitere LGBTQ-Internetseiten sind in der Türkei ebenfalls nicht erreichbar. Die Freedom of Expression Association berichtet, im Oktober 2020 seien in der Türkei über 450.000 Webseiten gesperrt gewesen.
Plattformen wie Hornet haben eine besondere Bedeutung für Angehörige von Minderheiten, um andere Menschen zu finden und sich in einem sicheren Raum austauschen zu können.
Hornet kündigte an, die Entscheidung gegenüber Apple anzufechten und auch gerichtlich vorgehen zu wollen. Eine Petition auf der Plattform Change.org fordert ebenfalls, die App zurück in den App Store zu bringen. Hornet appellierte an seine Nutzerinnen und Nutzer, sich durch ihr Handeln nicht selbst in Gefahr zu bringen.
In der Türkei sind verschiedene Politiker wiederholt durch homophobe Aussagen aufgefallen. Die Pride-Parade in Istanbul wurde bereits im siebten Jahr in Folge verboten – als es im Juni dennoch eine Kundgebung gab, löste die Polizei diese gewaltsam auf. (js)