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Datenschutzbeauftragter warnt vor Eingriff in Grundrechte

Erstellt am 14. Oktober 2019, 11:30 Uhr | Kategorie: News

Der Bundesdatenschutzbeauftragte Ulrich Kelber hat davor gewarnt, als Reaktion auf den Anschlag von Halle den Datenschutz weiter einzuschränken. «Dass Terroristen in den vergangenen Jahren nicht aufgehalten wurden, lag sicherlich nicht an zu viel Datenschutz», sagte er der «Welt». «Statt weitere Eingriffsbefugnisse in die Grundrechte der Bürgerinnen und Bürger zu fordern, sollte die Politik lieber bestehende Vollzugsdefizite abbauen und bereits vorhandene Befugnisse evaluieren.»

BfDI Ulrich Kelber
Der Bundesdatenschutzbeauftragte Ulrich Kelber. Quelle: BfDI

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Ein Gesetzentwurf von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) sieht unter anderem mehr Kompetenzen für den Inlandsgeheimdienst bei der Überwachung verschlüsselter Kommunikation und bei Online- Durchsuchungen vor. Kelber kritisierte, sogenannte Hintertüren in verschlüsselten Chats «würden im Zweifel nicht nur von Sicherheitsbehörden genutzt werden, sie könnten auch ein Einfallstor für Kriminelle sein».

Kritisch seien auch Überlegungen, «pauschal die anlasslose und automatisierte Auswertung von Kommunikation zu ermöglichen», sagte Kelber dem Blatt. Das wäre ihm zufolge «ein tiefer Eingriff in die Grundrechte auch von Menschen, die sich überwiegend überhaupt nichts haben zuschulden kommen lassen».

Technikkonzerne wie Facebook betonen in der Debatte, dass die Vorteile von Verschlüsselung überwiegen: Denn sie schützt private Daten von Nutzern vor Online-Kriminellen. Den Einbau von Hintertüren lehnen sie grundsätzlich ab, da dies die Sicherheit für alle verringern würde. (dpa / sl)

Studie: 7,5 Millionen funktionsfähige Retoure-Artikel pro Jahr zerstört

Erstellt am 10. Oktober 2019, 18:00 Uhr | Kategorie: News

Online-Händler in Deutschland haben alleine im vergangenen Jahr 7,5 Millionen zurückgeschickte Artikel entsorgt, obwohl sie diese hätten spenden oder wiederverwerten können. SPD und Grüne wollen die Verschwendung gesetzlich stoppen. FDP und CDU bevorzugen Selbstverpflichtungen.

Greenpeace-Aktivisten mit Banner auf Amazon-Verteilzentrum
Greenpeace-Aktivisten auf Amazon-Verteilzentrum. Quelle: Greenpeace

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Online-Händler haben in Deutschland im vergangenen Jahr Schätzungen zufolge 20 Millionen zurückgeschickte Artikel in den Müll geworfen. Davon waren laut einer Studie der Universität Bamberg 7,5 Millionen Artikel soweit intakt, dass sie eigentlich hätten weiterverwendet oder gespendet werden können – das entspricht einer Quote von 40 Prozent. Dabei handelte es sich größtenteils um Kleidung, aber auch Elektro- und Freizeitartikel, Möbel und Haushaltswaren sowie Produkte des täglichen Bedarfs.

Es sei “eine unnötige Verschwendung”, kritisierte Björn Asdecker, Leiter der Forschungsgruppe bestehend aus Wirtschaftswissenschaftlern. Diese Quote überrascht nicht, wenn man die Ergebnisse der Untersuchung betrachtet: Die Entsorgung von Produkten kostet im Schnitt nur 85 Cent. Es wäre viel teurer, die Ware zu prüfen, aufzubereiten, zu lagern und weiter zu verwerten – und noch dazu aufwendiger, vor allem für kleinere Händler. Viele wüssten laut Studie auch nicht, wer überhaupt eine Spende gebrauchen kann und welchen Wert die Ware noch hat. Die meisten Produkte, die am Ende weggeworfen werden, kosten weniger als 15 Euro.

Entsprechend gering sei meist auch die Qualität, so die Forscher. Immerhin gut die Hälfte der Produkte kann sowieso nicht mehr aufbereitet werden oder ist technisch defekt. “Eine Entsorgung ist oftmals alternativlos.” Außerdem werden rund eine Million Artikel entsorgt, weil es die Marken- oder Patentinhaber so vorschreiben. Verkaufen Händler nicht aus dem eigenen Lager, sondern nutzen beispielsweise die Dienstleistungen von Amazon, schlägt unverkaufte Ware umso mehr zu Buche. Denn Amazon verlangt bis zu 1000 Euro pro Kubikmeter Warenlagerfläche.

Problem Steuersystem

Wird die Ware zum Ladenhüter oder kann in der retournierten Form nicht mehr lohnenswert verkauft werden, wäre es naheliegend sie zu spenden. Doch dort wartet das deutsche Steuersystem mit einer Krux auf: Das TV-Magazin Frontal 21 rechnete vor, dass beispielsweise auf eine Warenspende im Wert von 100.000 Euro hierzulande eine Umsatzsteuer von 19 Prozent also 19.000 Euro anfällt. Würde die Ware hingegen entsorgt werden, fielen nur 5000 Euro Kosten für den Besitzer an. Ein Problem stellt oft auch die Wertermittlung dar.

Umweltministerium: mehr Pflichten für Händler

Die verschwenderische Entsorgungspraxis der Online-Händler ist bereits seit längerem bekannt. Den Anstoß zur öffentlichen Diskussion hatte ein Fernsehbeitrag des ZDF-Formats Frontal 21 aus dem Juni 2018 gegeben. Die Reportage prangerte vor allem die Praxis des Online-Händlers Amazon an. Ehemalige und aktuelle Angestellte des Konzerns hatten sich teils anonym an die Journalisten gewandt und von ihren Beobachtungen berichtet.

Seitdem diskutiert auch die Politik über das Problem. Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) legte Ländern und Verbänden bereits einen Entwurf vor, der das Kreislaufwirtschaftsgesetz ändern soll. Ziel ist vor allem mehr Transparenz auf Seiten der Händler. Dass Ware vernichtet wird, könne nicht gänzlich verhindert werden. Doch sollten Händler die Fälle zumindest dokumentieren und begründen müssen.

Zudem will Schulze eine Obhutspflicht der Händler einführen, um zu verhindern, dass Artikel ohne werksseitigen Defekt unbrauchbar werden. Transport und Aufbewahrung müssen die Händler dann so gestalten, dass sie lange funktionstüchtig bleiben. Schon in der Produktion soll die Obhutspflicht greifen und dafür sorgen, dass die produzierten Mengen eher der wirklichen Nachfrage entsprechen. Geprüft werde außerdem, ob retournierte Ware, die gespendet wird, von der Umsatzsteuer befreit werden kann.

“Perversion der Wegwerfgesellschaft”

Die Grünen plädieren für ein Verbot, neuwertige Ware zu vernichten. Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt beschrieb die Situation gegenüber der Funke-Mediengruppe: “Wir erleben eine Perversion der Wegwerfgesellschaft.” Der Staat müsse eingreifen.

Was aus Sicht der Grünen passieren müsse, hielt die Partei in einem Drei-Punkte-Plan fest: Online-Händlern soll es gesetzlich verboten werden, zurückgeschickte Ware, die noch funktionsfähig ist, zu zerstören. Ware, die nicht mehr verkauft werden kann, aber funktioniert, solle verschenkt werden. Als mögliche Empfänger nennt Göring-Eckardt Sozialkaufhäuser. Als dritte Maßnahme sollen Rohstoffe “zurück in den Werkstoffkreislauf”.

Vor allem die Umsetzung des letzteren Vorschlags macht größere wirtschaftliche und technische Anstrengungen bei der Umstellung auf eine Kreislaufwirtschaft notwendig: Viele Rohstoffe sind so verarbeitet, dass sie nur schwer wieder isolierbar sind. Einige wenige Recyclingbetriebe versuchen sich hierzulande beispielsweise daran, wertvolle Metalle aus Elektronikgeräten zu lösen. Der Aufwand ist groß und wegen der hohen Kosten ist es für die Firmen nicht einfach, wirtschaftlich zu arbeiten. Für die Rohstoffentnahme bei Kleidung gibt es bislang keine sinnvollen technischen Methoden. Stattdessen landet ein Großteil der Ware in Verbrennungsanlagen und dient der Energiegewinnung.

CDU und FDP halten nichts von Verboten

In den vorgeschlagenen Verboten der Grünen sieht die CDU nur moralische Bevormundung. CDU-Bundestagsabgeordneter Georg Nüßlein sagte dazu gegenüber der Rheinischen Post: “Verbote braucht nur der, der sich pharisäerhaft für moralisch maßgebend hält, aber lieber bei anderen anfangen möchte.” Er ärgere sich darüber, dass es Produkte gibt, die nicht hochwertig genug sind, umgepackt zu werden. Deswegen solle ein “Garantiewettbewerb” ausgerufen werden: Bringt ein Hersteller ein neues Produkt auf den Markt, soll dieser verpflichtet werden, einen Zeitrahmen zu nennen, in dem er für die Qualität garantiert. So habe habe der Kunde einen weiteren Qualitätsindikator neben dem Preis.

Details zu ihrem Vorschlag nannte die CDU noch nicht und so bleibt unklar, was mit garantierter Qualität gemeint ist – ob beispielsweise nur die Funktionsfähigkeit gewährleistet sein muss oder weitere Faktoren einfließen sollen. Bei vielen Produktkategorien müssen Verkäufer beziehungsweise Händler schon jetzt durch eine gesetzlich vorgeschriebene Gewährleistung für die Funktionstüchtigkeit bürgen.

Traditionsgemäß sieht auch die FDP wenig Sinn in der staatlichen Regulierung des Problems: Gegenüber des Handelsblatts warnte FDP-Fraktionsvize Michael Theurer davor, “die Verbotskeule zu schwingen”. Dem Umweltschutz werde damit weniger gedient; die geplanten Maßnahmen führten nur zu mehr Bürokratie. Stattdessen sollten die Händler mehr Verantwortung übernehmen etwa mit einer Selbstverpflichtung. Außerdem müssten die Kunden ihr Kaufverhalten hinterfragen.

Recht auf Reparatur und Nachhaltigkeit-Siegel

Die Umweltschutzorganisation Greenpeace sieht die meisten Vorschläge skeptisch: "Lediglich auf Selbstverpflichtungen der Unternehmen zu setzen ist realitätsfremdes Wunschdenken”, sagt Greenpeace Konsum-Expertin Viola Wohlgemuth. Die NGO fordert ein vollständiges Verbot der Vernichtung neuwertiger und voll funktionstüchtiger Konsumgüter, die steuerliche Förderung von Reparaturdienstleistungen sowie Leih- und Sharing-Systemen sowie ein Recht auf Reparatur, insbesondere bei Elektronikwaren.

Die Bamberger Forschungsgruppe sieht hingegen keine Lösung darin, die Entsorgung der Produkte pauschal zu verbieten. Eine zuverlässige Kontrolle wäre aus ihrer Sicht unmöglich umzusetzen. Zumal kaum festzustellen wäre, ob eine Ware noch funktionsfähig war oder nicht. Stattdessen schlagen die Wissenschaftler vor, Anreize zu entwickeln – zum Beispiel mit der Einführung eines Nachhaltigkeit-Siegels. Auch ein Verzeichnis mit Spendenempfängern könnte den Händler helfen, herauszufinden, welche Organisation welche Art von Gütern auch in kleinen Stückzahlen entgegennimmt.

Gleichzeitig solle die Entsorgung teurer werden, um nicht die Kosten für Spenden zu unterbieten. Als Reaktion auf die öffentliche Kritik erhöhte Amazon im September die Mindestkosten für die Entsorgung von 10 auf 25 Euro-Cent.

Großteil der Retouren verkaufbar

Trotz einer Ausschussquote von vier Prozent bei zurückgeschickten Artikeln, können immerhin 79 Prozent der Retouren als A-Ware, also ohne anzugebende Mängel, weiterverkauft werden. 13 Prozent kommen als sogenannten B-Ware zurück auf den Markt, also mit kleinen Mängeln und reduziertem Preis. Immerhin drei Prozent werden an industrielle Verwerter verkauft oder gespendet. (dpa / hcz)

7 Regeln, um im Internet sicher zu bleiben

Erstellt am 08. Oktober 2019, 16:00 Uhr | Kategorie: News

Ransomware, Phishing, Viren: Gefahr lauert im Internet hinter jedem Klick. Mit etwas Strategie und Verstand surft man aber stets sicher. Wir haben sieben Grundregeln zusammengetragen.

Passwort-Tipps vom BSI
Für sichere Passwörter kann man beispielsweise die Anfangbuchstaben von Wörtern eines banalen Merksatzes nehmen. Quelle: BSI

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Gefälschte Websites, dubiose E-Mails, vermeintliche Software-Schnäppchen: Die Risiken im Internet sind vielfältig. Daher ist es wichtig, vorzubeugen. Experten erklären die sieben wichtigsten Regeln für mehr private IT-Sicherheit:

1. Starke Passwörter

Sicherheit beginnt beim Passwort. Zwar haben auch andere Zugangssperren wie PIN-Code, Fingerabdruck oder Gesichtserkennung Fuß gefasst. Laut IT-Experte David Bothe vom Institut für Internet-Sicherheit in Gelsenkirchen stellt ein starkes Passwort Angreifer aber immer noch vor die größten Probleme.

Wenn mindestens acht, besser aber noch mehr Zeichen – darunter Sonderzeichen, Groß- und Kleinschreibung – verwendet werden, werde es für sie sehr schwer, erläutert Bothe. “Dann ist der Aufwand so groß, dass sie es gar nicht erst versuchen.” Wichtig ist, keine leicht zu erratenden Begriffe zu wählen und für jeden Online-Dienst ein neues, individuelles Passwort zu benutzen.

Das Passwort sollte nicht in Wörterbüchern stehen und auch keine Tastaturmuster wie jklö imitieren, rät das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI). Bei wichtigen Konten sollten Nutzer ihr Passwort in regelmäßigen Abständen ändern. Wer bei der Vielzahl an Zugängen den Überblick zu verlieren droht, richtet sich einen Passwortmanager ein. Das empfiehlt auch das BSI auf seiner Tipps-Seite.

2. Zwei-Faktor-Authentifizierung

Ein gutes Passwort ist schwer zu knacken. Nahezu unmöglich wird der Zugang für Kriminelle, wenn das Passwort durch eine zusätzliche Abfrage bestätigt werden muss. Deshalb rät Bothe, wo immer es geht, zu einer Zwei-Faktor-Authentifizierung. Diese Absicherung bieten immer mehr Dienste an. Dann müssen Verbraucher nach dem Einloggen mit ihrem Passwort einen zusätzlichen Code eingeben, den sie zum Beispiel per SMS oder App bekommen. Das geht schnell – und ist sehr sicher.

Wer eine Zwei-Faktor-Authentifizierung für sein E-Mail-Postfach nutzt, kann bei manchen Anbietern zusätzlich den Zugriff für externe Mail-Programme sperren. Denn die Zwei-Faktor-Authentifizierung sichert nur den Webzugriff zusätzlich ab – über E-Mail-Programme könnten Angreifer sie sonst umgehen.

3. Updates sofort aufspielen

Immer wieder finden Hacker Sicherheitslücken in Betriebssystemen und die Entwickler müssen schnell nachbessern. Per Update werden diese Lücken gestopft. Daher ist es wichtig, diese so schnell wie möglich zu installieren. Windows etwa weist automatisch auf wichtige Updates hin.

“Wenn entsprechende Meldungen erscheinen, sollte nicht gezögert werden”, betont Bothe. Oft seien Sicherheitslücken schon bekannt und werden von Hackern bereits ausgenutzt. Er rät: Schnell herunterladen, installieren und den Rechner im Anschluss neu starten – erst dann werden die Updates wirksam.

4. Antivirus-Software einsetzen

Solche Programme schützen vor Spyware, Trojanern und anderem Ungemach. Es gibt viele kostenlose Anbieter, die sich laut der Fachzeitschrift “c’t" aber kaum unterscheiden und in Tests ähnlich abschneiden. Windows 10 bringt praktischerweise gleich ein eigenes mit. Im Gegensatz zu anderen kostenlosen Antiviren-Programmen nervt der Windows Defender nicht mit Werbung.

Einmal aktiviert, arbeitet er unbemerkt im Hintergrund, überprüft den Rechner auf Bedrohungen und versorgt sich eigenständig mit Updates. Auch eine Firewall ist in dem Tool integriert und lässt sich mit einem Klick aktivieren. Diese schützt den PC vor unerwünschten Zugriffen von außen.

5. Software nur von bekannten Quellen installieren

Ein an sich teures Programm gibt es an anderer Stelle im Internet gratis? Das klingt verlockend, ist aber wohl eine Falle. Hacker verteilen gerne geknackte Gratis-Software, die sie mit Schädlingen wie Ransomware versehen haben. Das Schnäppchen kann also teuer werden, wenn die Ransomware alle Dateien verschlüsselt und ein Lösegeld für die Entschlüsselung verlangt.

David Bothe empfiehlt, von dubiosen Shops und unrealistischen Angeboten die Finger zu lassen. Das gilt für Browser-Erweiterungen ebenso. Diese sollten nur aus den Shops der Betreiber, zum Beispiel von Google oder Mozilla, heruntergeladen werden.

6. Mails und Anhänge genau prüfen

Der beste Virenschutz nützt nichts, wenn man sich Schadsoftware selbst auf das Gerät spielt. Betrüger senden häufig gefälschte Mails, die angeblich von Banken oder Online-Shops stammen. Anhänge enthalten oft Viren oder Links, die auf gefälschte Websites führen, auf denen Nutzer dann persönliche Daten preisgeben sollen.

Die sogenannten “Phishing-Mails verraten sich oft selbst durch die Absender-Adresse, Panikmache und der Aufforderung zum sofortigen Handeln", so Bothe. Sie wollen, dass Betroffene ohne Nachdenken handeln. Ruhe bewahren, genau über den Inhalt sinnieren und die Plausibilität prüfen: Damit wehrt man den Großteil dieser gefälschten Mails ab. Anhänge sollten nie geöffnet werden, wenn man nicht ganz sicher weiß, dass die E-Mail vertrauenswürdig ist.

7. Backup erstellen

Manchmal hilft alle Vorsicht nichts und ein System ist nicht mehr zu retten. In solch einer Situation kann sich glücklich schätzen, wer regelmäßig Backups gemacht hat – also seine Daten gesichert hat. Windows 10 hat eine solche Funktion mit an Bord.

Ein sinnvolles Backup funktioniert laut c’t mit der 3-2-1-Regel: “Jede Datei gibt es dreimal – ein Original und zwei Kopien. Die Kopien sollten auf zwei verschiedenen Systemen liegen, etwa eine in der Cloud, eine auf externer Festplatte oder Stick”. Eine Kopie sollte sich zudem außer Haus befinden, damit bei einem Einbruch oder Brand nicht PC und Sicherung gleichzeitig verloren gehen. Mit dem Backup lässt sich ein defektes System gegebenenfalls wiederherstellen, was einem eine Menge Ärger ersparen kann. (dpa / hcz)

Ransomware: Cyber-Angriff via Aquarium

Erstellt am 07. Oktober 2019, 16:00 Uhr | Kategorie: News

Das Internet der Dinge (IoT) vernetzt nach und nach jedes Alltagsgerät – vom Heizungsthermostat bis zum Auto. Gleichzeitig wird dadurch auch alles einfacher angreifbar. Aktuelle Angriffe zeigen, welche Gefahren auf uns zukommen. Gegenmaßnahmen sind nicht in Sicht.

Heizungsthermostat
Analog, unsmart, unhackbar: ein klassisches Heizungsthermostat.

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Sicherheitsforscher haben vor den Risiken gewarnt, die von schlecht gesicherten Geräten im sogenannten Internet der Dinge ausgehen können. “Wir reden nicht mehr nur von traditionellen Computern, sondern von Alltagsgegenständen wie Autos, Spielzeugen, medizinischen Geräten oder Heizungssteuerungen”, sagte der US-Experte Bruce Schneier am Rande der Fachkonferenz Cyber Security Nordic in Helsinki. “Wenn meine Tabellenkalkulation abstürzt, verliere ich vielleicht meine Daten. Aber wenn mein Herzfrequenz-Messgerät crasht oder die Bremsen meines autonom fahrenden Autos versagen, kann ich vielleicht dabei sterben.”

Beispielsweise im Kammergericht Berlin müssen die Mitarbeiter des obersten Straf- und Zivilgerichtes der Bundeshauptstadt in diesen Tagen mit Fax, Papier und Telefon kommunizieren. Das E-Mail-System des Kammergerichts wurde durch die berüchtigte Schadsoftware Emotet infiziert, einem Trojaner, vor dem das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) deutsche Unternehmen erst kürzlich gewarnt hatte.

Emotet ist zunächst darauf ausgerichtet, die infizierten E-Mail-Systeme auszuspionieren. Das Programm kann dann weitere Schadsoftware nachladen – beispielsweise Banking-Trojaner, die versuchen, digitale Geldströme in die Taschen der Kriminellen umzuleiten. Andere Schadprogramme haben vor allem das Ziel, die Opfer zu erpressen. Bei diesen Ransomware-Angriffen sollen die Anwender mit manipulierten E-Mails ebenfalls dazu animiert werden, auf einen infizierten Dateianhang zu klicken und damit eine flächendeckende Verschlüsselung aller Daten auf den Computern im Netzwerk auszulösen. Für das Passwort, mit dem die Daten wieder entschlüsselt werden können, wird ein Lösegeld (englisch: ransom) verlangt.

Aus dem Waffenarsenal der NSA

Es vergeht kaum eine Woche, in der nicht Meldungen über betroffene Institutionen die Runde machen. Experten haben mittlerweile weit mehr als 10.000 Spielarten von Verschlüsselungstrojanern ermittelt, darunter der berüchtigte WannaCry, der auch Rechner der Deutschen Bahn und der Stadt Baltimore im US-Bundesstaat Maryland digital angegriffen und lahmgelegt hat. WannaCry nutzte eine Schwachstelle im Microsoft-Betriebssystem Windows aus, die der US-Geheimdienst NSA entdeckt und jahrelang für eigene Spionageangriffe verwendet hatte. Die Cyberwaffe der NSA mit dem Namen EternalBlue geriet 2016 in die Hände einer Hackergruppe, danach schwappten Angriffswellen mit den Trojanern WannaCry und NotPetya durchs Land.

Gegen die Computerwürmer, die sich durch die Netzwerke von Firmen und Organisationen fressen, kann man sich nur schwer schützen. Das macht ein Beispiel deutlich, von dem der renommierte US-Sicherheitsforscher Bruce Schneier auf der Fachkonferenz Cyber Security Nordic 2019 in Helsinki berichtet: “Die eigentlich gut abgesicherte Finanzabteilung eines Casinos in Las Vegas wurde dadurch gehackt, weil sich im lokalen Netzwerk des Hauses auch ein Fisch-Aquarium mit einem Internet-Anschluss befunden hat.” Das System, mit dem die Fütterung der Fische und der Zustand des Wassers über das Internet kontrolliert werden konnten, bohrte in die dicke digitale Abwehrmauer das entscheidende Loch. Über Spezial-Suchmaschinen wie shodan.io können von außen erreichbare Systeme aufgespürt werden.

Billig-Software als Einfallstor

Bei den vernetzten Geräten würden immer wieder Schwachstellen auftauchen. “Die meiste Software wurde schlecht geschrieben und nicht sicher, weil niemand für Qualitätssoftware bezahlen möchte”, konstatierte Schneier. “Es gibt nur wenige Ausnahmen wie das Space Shuttle vielleicht.” Daher müssten eigentlich ständig entdeckte Sicherheitslücken geschlossen werden. Doch dieser Prozess funktioniere selbst bei Smartphones mehr schlecht als recht. Viele Geräte im Internet der Dinge würden nie einen Patch erhalten.

Die Forscher in Helsinki machten sich deshalb für staatlich regulierte Rahmenbedingungen stark. “Wir regulieren ja heute schon Feuerschutz und elektrische Sicherheit”, sagte Mikko Hyppönen, Forschungschef des finnischen Sicherheitsunternehmens F-Secure. “Wenn ich mir heute eine Waschmaschine kaufe, kann ich ziemlich sicher sein, dass ich keinen elektrischen Schlag bekomme. Sie wird auch kein Feuer fangen. Aber sie wird Dein WLAN-Passwort im Handumdrehen verlieren.”

Vorbild könne dabei die europäische Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) sein, die inzwischen auch außerhalb der Europäischen Union als Vorbild für Datenschutzregulierungen gilt. Für viele Unternehmen sei es einfacher, sich weltweit nach der DSGVO auszurichten, als verschiedene Versionen ihrer Produkte und Dienstleistungen anzubieten. Inhaltlich könne man sich auch an einem neuen Gesetz in Kalifornien zur Cybersicherheit orientieren. Nach der Senate Bill No. 327 ist es vom kommenden Jahr an verboten, vernetzte Geräte auszuliefern, die nur mit einem vorbelegten Simpel-Passwort wie “admin”, “password” oder “123456” geschützt sind. (dpa / hcz)

Melderecht: Justizministerin will Auskunftssperren erleichtern

Erstellt am 01. Oktober 2019, 14:00 Uhr | Kategorie: News

Momentan kann jeder in Deutschland Adressen und Personendaten bei den Behörden abfragen. Bundesjustizministerin Christine Lambrecht sieht darin unter anderem eine Gefahr für Politiker und gesellschaftlich Engagierte. Deswegen sollen Auskunftssperren leichter durchsetzbar werden.

Bundesjustizministerin Christine Lambrecht
Genaue Gesetzesvorschläge, um die Daten besser zu schützen, machte Christine Lambrecht noch nicht."

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Bundesjustizministerin Christine Lambrecht will das Melderecht ändern, damit Auskunftssperren etwa zum Schutz bedrohter Kommunalpolitiker leichter erwirkt werden können. “Das wird ganz schnell zu ändern sein”, sagte die SPD-Politikerin am Sonntag im ARD-Bericht aus Berlin. “Es kann nicht sein, dass Privatadressen von Kommunalpolitikern, aber auch von gesellschaftlich Engagierten in Netzen kursieren und auch dann als Bedrohung empfunden werden.”

Lambrecht betonte: “Das wird sehr wohl genauso wahrgenommen: Aha, da wird meine Privatadresse rumgeschickt und ich weiß nicht, wer am nächsten Tag vor meiner Tür steht, um mich oder meine Familie zu bedrohen. Deswegen: Wir brauchen Auskunftssperren in diesem Bereich.”

Hintergrund

Hierzulande sind alle Bürger und meldepflichtigen Personen im Melderegister erfasst, unter anderem mit der Adresse ihres Wohnsitzes. Die Einsicht steht zwar jedem offen, ist aber antragspflichtig und der Antragsteller muss eine konkrete Person nennen können, zu der er die Daten verlangt.
Prinzipiell kann jeder einen solchen Antrag stellen, egal ob Privatperson, Unternehmen, Partei oder Verein. Für die Recherche fallen Gebühren an, die je nach Kommune zwischen 2,50 und 25 Euro liegen.

Beim Auskunftsantrag muss der Antragsteller den Vor- und (ehemaligen) Nachnamen des Gesuchten nennen und mindestens zwei weitere Daten wie Anschrift, Geburtstag, Geschlecht, Familienstand. Nur wenn die Daten eindeutig einer Person zuzuordnen sind, darf die Behörde die Auskunft erteilen. (dpa / hcz)