Indien sperrt chinesische Apps
Das indische Ministerium für Informationstechnologie hat insgesamt 59 chinesische Apps verboten. Sie sind bereits nicht mehr in den dortigen App Stores zu finden. Auf der Liste finden sich das Videoportal TikTok, der Chat-Dienst WeChat sowie Apps des Suchmaschinenanbieters Baidu. Als Grund gibt das Ministerium in seiner Mitteilung Sicherheitsbedenken an. Als rechtliche Grundlage dient der indische “Information Technology Act”. Dieser ermöglicht der Regierung, Zugang zu Informationen zu blockieren.
Das Ministerium habe mehrere Berichte erhalten, wonach einige Apps Nutzerdaten sammeln und auf Server im Ausland übertragen. Wenngleich China in der Mitteilung nicht explizit genannt wird, dürften damit die Server der chinesischen Firmen gemeint sein. Dass Indien feindselig gegenüberstehende Parteien Daten sammeln, zusammenstellen und daraus Profile bilden, sei zutiefst besorgniserregend. Ein solches Vorgehen habe Auswirkungen auf die Integrität und Souveränität Indiens. Außerdem gebe es Bedenken, dass die Apps die Privatsphäre der Bürgerinnen und Bürger verletzen.
TikTok will reagieren
Nach Angaben der Deutschen Presse-Agentur (dpa) sind die betroffenen Apps in Indien bereits nicht mehr in Googles und Apples App Stores zu finden. Offenbar haben die App-Anbieter jedoch Gelegenheit, die Situation zu klären: Man sei von Regierungsvertretern eingeladen worden, sich zu der Situation zu äußern, heißt es von TikToks indischer Niederlassung. TikTok versicherte außerdem, sich an indische Datenschutzgesetze zu halten und keine Daten mit der chinesischen Regierung zu teilen.
Indiens Eingreifen könnte mit aktuellen Grenzstreitigkeiten zusammenhängen: Erst Mitte Juni kam es an der Grenze zwischen Indien und China im Himalaya erneut zu Spannungen. Bei gewaltsamen Auseinandersetzungen soll es auf beiden Seiten Tote und Verletzte gegeben haben. Nach einer militärischen Auseinandersetzung im Jahr 2017 hatte Indien seinen Soldaten bereits untersagt, 42 chinesische Apps zu nutzen, berichtet die New York Times. Auf der Liste standen damals auch Apps wie WeChat und Weibo, die jetzt für alle Bürgerinnen und Bürger gesperrt wurden.
Keine chinesische Hardware
Erst vor zwei Wochen hatte die indische Regierung den staatlichen Telekommunikationsanbietern verboten, Hardware von chinesischen Anbietern zu nutzen. Es sei denkbar, dass dies privaten Telekommunikationsfirmen ebenfalls untersagt wird, sagte ein Regierungsvertreter laut indischen Medienberichten. Das erinnert an das Vorgehen der USA gegen Huawei: Amerikanische Netzbetreiber dürfen keine Hardware des chinesischen Unternehmens beim 5G-Ausbau einsetzen.
Seit April 2020 muss die Regierung Investitionen aus Nachbarländern genehmigen. Auch dies wurde als Maßnahme gegen China gewertet.
China sei über die jetzige App-Sperre sehr besorgt, hieß es laut dpa aus dem chinesischen Außenministerium. Die chinesische Regierung habe Firmen immer aufgefordert, lokale Gesetze und internationale Regeln zu befolgen. Indien müsse die Rechte und Interessen ausländischer Investoren schützen. (js)