Nigeria hebt Twitter-Sperre auf
Afrikas bevölkerungsreichster Staat Nigeria hat den Kurznachrichtendienst Twitter nach einer rund siebenmonatigen Sperre wieder zugelassen. Präsident Muhammadu Buhari hob das entsprechende Verbot am heutigen Donnerstag auf, wie Twitter am frühen Morgen verkündete.
Der US-Konzern habe Regierungsangaben zufolge allen Forderungen der Behörden zugestimmt, berichtete die Zeitung “Punch”. Unter anderem betreffe dies Besteuerung nach nigerianischem Recht und den Umgang mit verbotenen Veröffentlichungen. Zudem werde Twitter – wie von der Regierung verlangt – in Nigeria ein Büro eröffnen und einen “Ländervertreter” ernennen. Er soll direkt mit den nigerianischen Behörden zusammenarbeiten.
Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International begrüßte die Aufhebung der Blockade, “nachdem Nigerianerinnen und Nigerianer sieben Monate lang davon abgehalten wurden, ihr Recht auf freie Meinungsäußerung in einem sozialen Netzwerk auszuüben, das den Dialog erleichtert und jeden dazu befähigt, zu kommunizieren, nützliche Debatten und Konversationen abzuhalten, und Verantwortung von den nigerianischen Behörden zu verlangen”. Die Sperre sei illegal gewesen und ein Angriff auf die freie Meinungsäußerung.
Einige Nutzerinnen und Nutzer berichteten auf Twitter allerdings auch noch nach der Aufhebung von Problemen, den Dienst ohne VPN-Verbindung zu erreichen.
Regierung fühlte sich bedroht
Präsident Muhammadu Buhari hatte am 5. Juni 2021 angewiesen, in dem westafrikanischen Land mit rund 200 Millionen Einwohnern das soziale Netzwerk auszusperren. Die nigerianischen Telekommunikationsbetreiber hatten den Dienst daraufhin in ihren Mobilfunknetzen blockiert – der Großteil der Bevölkerung in Nigeria gelangt über Mobilfunk in das Internet.
Zuvor hatte Twitter eine kontroverse Nachricht des Präsidenten über den nigerianischen Bürgerkrieg gelöscht und das Konto des Staatschefs zwölf Stunden lang lahmgelegt. In einer Pressemitteilung hatte sich der Präsident damals über diese Entscheidung beschwert. Doch sei dies nicht der einzige Grund für die folgende Sperre gewesen.
Die Regierung hatte darauf verwiesen, dass die Plattform immer wieder für Aktivitäten genutzt werde, die imstande seien, “Nigerias Existenz zu untergraben”.
Rundfunk- und Fernsehsender waren angewiesen, Twitter nicht mehr zu verwenden. Justizminister Abubakar Malami hatte bei Umgehung der Sperre mit sofortiger Strafverfolgung gedroht. Dennoch widersetzten sich viele Bürgerinnen und Bürger der Blockade mithilfe von VPN-Verbindungen.
Internationaler Protest
Das Vorgehen der Regierung hatte sowohl national als auch international heftige Kritik hervorgerufen: Die nigerianische Anwaltskammer hatte rechtliche Schritte angekündigt. Die Europäische Union, die USA, Kanada und Großbritannien hatten das Vorgehen in einer gemeinsamen Erklärung verurteilt.
Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hatte die Regierung dazu aufgefordert, die Entscheidung umgehend rückgängig zu machen. Twitter diene der Meinungsfreiheit und dem freien Zugang zu Informationen.
Während der Sperre gab es wiederholt Gespräche zwischen Twitter und der Regierung. Buhari hatte bereits im Oktober eine Aufhebung der Sperre versprochen – jedoch ohne konkrete Folgen.
In Nigeria ist Twitter sehr beliebt. Junge Nigerianer nutzten die Plattform 2019 beispielsweise, um Proteste gegen Polizeigewalt zu organisieren. (dpa / hcz)