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Türkisches Verfassungsgericht legt Details gegen Wikipedia-Sperre vor

Erstellt am 15.Januar 2020, 12:00 Uhr | Kategorie: News

Wikipedia könnte in der Türkei bald wieder erreichbar sein. Ein Gericht hatte im Dezember entschieden, dass die Sperre rechtswidrig ist. Jetzt hat es seine Ausführungen zu dem Urteil veröffentlicht.

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Wikipedia wird in der Türkei seit mehr als zwei Jahren blockiert. Quelle: Wikimedia (CC BY-SA 3.0, cropped)

Nach mehr als zweieinhalb Jahren Sperre könnte die Online-Enzyklopädie Wikipedia in der Türkei bald wieder abrufbar sein. Das türkische Verfassungsgericht veröffentlichte am Mittwoch eine detaillierte Ausführung zu seinem Urteil vom Dezember, das die Rechtswidrigkeit der Sperre festgestellt und ihre Aufhebung gefordert hatte. Rechtsaktivisten zufolge müsste die am Mittwoch im Amtsblatt veröffentlichte Gerichtserklärung umgehend zu einer Aufhebung der Blockade führen. Das muss aber ein Gericht in Ankara verfügen. Am Mittwochmorgen war die Wikipedia in der Türkei weiter nicht zu erreichen.

Das in vielen Sprachen verfügbare und editierbare Online-Lexikon ist seit April 2017 in der Türkei nicht mehr aufrufbar. Als Grund für die Sperrung hatte die türkische Telekommunikationsbehörde damals angegeben, auf der Webseite würde fälschlicherweise behauptet, die Türkei unterstütze Terrororganisationen. Nach Angaben des Verfassungsgerichts hat Wikipedia den fraglichen Inhalt korrigiert oder entfernt. Die hinter der Plattform stehende US-Organisation Wikimedia Foundation hatte sowohl beim Verfassungsgericht als auch beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte eine Beschwerde gegen die Sperrung eingereicht.

Das Gericht in Ankara, das die Sperre verhängt habe, müsse nun unverzüglich der Rechtssprechung folgen und den Zugriff “noch heute” wiederherstellen, sagte der Jura-Professor und Netz-Aktivist Yaman Akdeniz der Deutschen Presse-Agentur. “Es ist schon problematisch genug, dass das Verfassungsgericht zweieinhalb Jahre brauchte, um zu diesem Urteil zu kommen”, ergänzte Akdeniz, der ebenfalls gegen die Sperre vorgegangen war. Ihm zufolge sind in der Türkei weiter Hunderttausende Webseiten blockiert. (dpa)